Wir sind heute aus der Trostlosigkeit der Thüringer Provinz in die Trostlosigkeit einer sächsischen Großstadt gekommen. Der Marktplatz, auf welchem wir uns hier befinden, gilt als zentraler Schauplatz der Ereignisse von 1989, schließlich bezeichnet sich die Stadt Leipzig als „Stadt der friedlichen Revolution“.
Entgegen einem solchen nationalen Mythos, der die Lüge darüber ist, den Deutschen irgendwelche friedlichen oder bürgerlichen Revolutionen nachzusagen, handelt es sich bei der deutschen Gesellschaft jedoch um eine, die wenige Jahrzehnte zuvor überhaupt erst durch massive militärische Gewalt zur Demokratie gezwungen werden musste. Während sich beispielsweise Franzosen und US-Amerikaner in ihrer nationalen Identität auf revolutionäre Erhebungen beziehen, welche die bürgerliche Freiheit und Gleichheit des Individuums propagierten, so rannte der deutsche Staat zwischen Bismarck und Kaiser auf die Schlachtfelder des Ersten Weltkrieges und fand seine Vollendung nur wenige Jahre später in der Volksgemeinschaft des Nationalsozialismus. Das, was deutsch ist, fand sich in einer antibürgerlichen Revolte gegen die kapitalistische Moderne zwischen 1933 und 1945. Ihr Antisemitismus identifizierte und verfolgte die unverstandene, abstrakte Seite kapitalistischer Vergesellschaftung in den europäischen Juden. In deren Vernichtung fanden die Deutschen zu ihrer Identität als Volks- und Kampfgenossen. Diesem Projekt der totalen Vernichtung wurde, je näher die Alliierten rückten, höchste Priorität eingeräumt.
Deutschland und seine Ideologie wurden nach der militärischen Niederlage nicht zerstört, das Land nicht entnazifiziert. Der Nationalsozialismus lebt nach, in den Verhältnissen, die ihn ermöglicht haben. Sie wurden nicht überwunden, sondern restauriert. Die parlamentarische Demokratie in Deutschland hat ihre Geburtsstunde in der Vernichtung des europäischen Judentums, im Feldzug der Vernichtung und letztlich in der militärischen Konsequenz der Zwangsdemokratisierung unter vorgehaltener Waffe. Das darauffolgende Wirtschaftswunder krönte die Politik der Nationalsozialisten trotz ihrer militärischen Niederlage nachträglich zum vollen Erfolg.
Während ein Großteil der Zeitzeug der deutschen Selbstfindung mittlerweile tot oder kurz davor ist, ist die deutsche Ideologie lebendig. Sich vollmundig die Zukunft des Staates der Überlebenden und ihrer Nachfahren als Staatsräson zu eigen machend, mangelt es nicht an Belehrungen darüber, wie ernst Israel die eigene Sicherheit eigentlich nehmen soll, während man beim Appeasement gegenüber seinen Feinden zur europäischen Spitze gehören will.
Auch im Sozialen ist der Deutsche ganz bei sich. Wie schnell der demokratische und weltoffene Lack von der Fassade abbröckelt, können wir täglich in Thüringen erleben, wenn bspw. der Greizer Landrat nach der Arbeitspflicht für Geflüchtete einen „Gesetzentwurf“ vorlegt, nun auch die Bürger-Hartzer für 80 Cent die Stunde buckeln zu lassen, um dabei zu betonen: „Mensch ist Mensch. Und jeder muss arbeiten.“; wenn der Abschiebeknast in Arnstadt Geflüchtete einpfercht, die an die islamistischen Taliban ausgeliefert werden; wenn in Thüringen Feuerwerksbatterien in Geflüchtetenheime fliegen wie in Ilmenau oder 18-jährige Fußballspieler sich aus dem Sport in Eisenach zurückziehen, da sie die rassistischen Beleidigungen und Bedrohungen nicht mehr aushalten.
Die Politik ist dabei wohlüberlegt und rational begründet. Die volksgemeinschaftliche Aggression trifft zuerst diejenigen, die unmittelbar erreichbar sind – Geflüchtete und die als unproduktiv Abgestempelten – und zuletzt, und das war seit jeher der stärkste Kitt für die Volksgemeinschaft: die Juden. Jedoch: Antisemit, das ist immer ein anderer. Besonders für die Deutschen ist das ein wichtiger Merksatz. Und wenn wir „die Deutschen“ sagen, dann ist ein besonders schräges Exemplar, die deutsche Linke, selbstverständlich mitgemeint.
Deutlich wurde es im Frühjahr, als eine antisemitische Kampagne der „Kufiyas in Buchenwald“, eines Sammelsuriums linker Gruppen, den 81. Jahrestag der Befreiung von Buchenwald zum erinnerungspolitischen Angriff nutzte. Ihr Ziel, die Shoah als ein Verbrechen unter vielen unter dem Schlagwort des „Genozids“ einzuebnen, wurde unter dem Anlass eines vermeintlichen Kufiya-Verbotes mit möglichst viel Tamtam propagiert. Dass für die Initiator natürlich auch hier die anderen die Antisemit sind, versuchten sie mit Plakaten wie „Jews against Genocide“ auszudrücken, schließlich wollen hier plötzlich die Deutschen „den Juden“ sagen, wie sie mit der Shoah umzugehen haben. Indessen sind die „Kufiyas in Buchenwald“ selbst Teil jener unsäglichen deutschen Gedenkkultur, deren wenige positive Errungenschaften sie am liebsten rückabwickeln würden. Ziel der Kampagne ist auch die Beschäftigung mit dem angeblichen Genozid in Gaza in der Gedenkstätte Buchenwald – die Deutschen wussten eben schon immer, dass „Nie wieder“ nichts mit Auschwitz zu tun hat. Nie wieder, da ist man sich einig, heißt nie wieder Diktatur, Gewalt und Krieg, und darunter litten im NS eben alle, insbesondere die Deutschen.
Umgekehrt begegnen die geläuterten deutschen „Erinnerungsweltmeister“ dem Versuch von Yad Vashem, in Deutschland eine Außenstelle zu errichten, mit vehementer Kritik. So wird der Leiter der Gedenkstätte Buchenwald im MDR über Yad Vashem zitiert: „Man geht gewissermaßen runter in das Tal, in die Katastrophe des Holocausts. Und am Ende der Ausstellung geht es dann wieder aufwärts und man kommt in ein großes Fenster und sieht das Ende der Geschichte. Und das Ende der Geschichte ist der Staat Israel, und man sieht auch in die besetzten Gebiete hinein.“ „Darin läge“, so Wagner weiter, „eine gewisse Deutung, die man in Deutschland vermeide.“ Abgesehen von der schlichtweg falschen Behauptung, man würde am Ende von Yad Vashem auf das Westjordanland schauen, so ist man sich nicht zu dumm, den jüdischen Staat doch bitte aus der eigenen Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus heraushalten zu wollen, ihn sogar in seiner eigenen Auseinandersetzung zu kritisieren. Das Gedenken an den NS und was nun Antisemitismus ist oder nicht, soll man lieber denen überlassen, die sich mit Antisemitismus auskennen. Der Ball liegt dann eben nicht bei dem Staat, der sich aus der Konsequenz des antisemitischen Vernichtungswahns gründete, sondern beim Nachfolgestaat des nationalsozialistischen Deutschlands. Denn Antisemit, das ist immer ein anderer. Was Antisemitismus ist und wie darüber zu reden ist, bestimmt der Deutsche selbst.
Ähnlich funktionierte es nach der Berlinwahl, wo man je nach Medium oder Partei die Linkspartei gegen Antisemitismus verteidigte und auf die anderen zeigte oder sie verteufelte. Alles inklusive jüdischer Stimmen, die die jeweilige Position untermauern sollen. In diesem Handgemenge geht es schon lange nicht mehr um jüdisches Leben und seine Vielfalt oder gar um ein Verständnis von Antisemitismus als wahnhafte Ideologie. Die Zeit für eine wirkliche Antisemitismuskritik ist im Trommelfeuer der ideologischen Verblödung nicht mehr vorhanden. Die prominenteste, wenn nicht gar dümmste Aussage kam dabei von Friedrich Merz, der in die Mikros polterte, dass Antisemitismus die schlimmste Form der Ausländerfeindlichkeit sei. Dabei ist Merz gar nicht mal so weit von denen entfernt, die Merz damit diskreditieren will. Dass viele Linke Antisemitismus lediglich als Rassismus gegen Jüdinnen und Juden verstehen, ist nach wie vor weit verbreitet. Und auch eine vermeintlich antisemitismuskritische Linke scheitert viel zu oft daran, den Antisemitismus als wahnhafte Ideologie zu begreifen. Antisemitismus wird in den eigenen Aufzählungen eingeebnet, als ein -ismus unter vielen, statt seine ideologischen und historischen Spezifika herauszustellen. Gegenüber AfD-Politik, Angriffen auf den Sozialstaat, rechtsextremer oder patriarchaler Gewalt können Interventionen und Urteile nicht schwer genug ausfallen, zu Recht, doch bei Antisemitismus entdecken Linke die Profession der Sozialen Arbeit, wollen Diskurs, sogenannte Perspektiven austauschen und an das Verbindende erinnern. Das Appeasement gegenüber den Feinden Israels findet auch hier seinen Ausdruck.
Doch wie steht es um die Reste der sog. israelsolidarischen Linken?
Man lässt sich zwischen dem antizionistischen Normalzustand in der Linken und konservativen Verbündeten im Kampf für Israel zerreiben und kapituliert vor dem Gegenstand der Kritik. Gleichzeitigkeiten wie Kriegsverbrechen Israels im Gazastreifen und den notwendigen Kampf gegen die Hamas und ihre Schergen hält man nicht mehr aus. Israel wird mit positiven Deutungen aufgeladen, als moralischer Leuchtturm in der Welt hochgehalten, nur um die eigene, immer prekärere Position abzusichern, anstatt sich auf ihren Zeitkern zu besinnen und das eigene Denken mit seinen gesellschaftlichen Bedingungen zu konfrontieren. Wäre man ehrlich mit sich selbst, käme man zum Schluss, dass die Naturalisierung irgendeines politischen bzw. ökonomischen Wesens des Staates Israel nichts anderes ist als Ideologie, die man bei anderen zu Recht kritisiert.
Die Kritik am Vernichtungsantisemitismus und den tödlichen Repressionen des Mullah-Regimes verkommt zur Parteinahme mit Monarchieanhängern. Man findet sich mit iranischen Schah-Anhänger in Bündnissen wieder, die zum Teil mit Gewalt und Einschüchterung die iranische Exilopposition angreifen, wenn diese Linke sind oder einfach nur nicht auf ihren Monarchiekult aufspringen.
Die Zeiten für eine Antisemitismuskritik, die es mit dem kategorischen Imperativ Adornos ernst meint, sind schlecht wie lange nicht mehr. Ob man mit dem Anspruch „Reclaim Antifa“ noch einen Blumentopf gewinnen kann, wagen wir zu bezweifeln, in Zeiten, in denen Antifa-Kampagnen wie Widersetzen, die auf Identität und Good Feelings setzen, bedeuten, dass Hunderte in ihrem Erlösungsantisemitismus „Tod dem Zionismus“ rufen, wie beim Protest gegen den Bundesparteitag der AfD in Erfurt im Juli. Doch ist es einer der besseren Versuche, sich nicht von Wahn und Ohnmacht selbst dumm machen zu lassen und am Ende daran festzuhalten, dass Antifa nicht „Widersetzen“ heißt, sondern: Krieg den deutschen Zuständen! Und damit den antisemitischen und ihren Fürsprechern, egal welcher Couleur!